Kurzbericht aus dem Bundestag #4

von Yannic Plumpe

In dieser Woche lag mein Fokus auf der inhaltlichen Arbeit an verschiedenen digitalpolitischen Themen. Diese Arbeit habe ich immer mal wieder für kurze Exkursionen unterbrochen. Unter anderem durfte ich dem Ausschuss Digitale Agenda bei seiner Arbeit und während der öffentlichen Anhörung beiwohnen.  

Als temporärer Mitarbeiter von Herrn Höferlin durfte ich auch der nichtöffentlichen Sitzung beiwohnen. Dabei konnte ich die Auswirkungen sehen, wenn die Abgeordneten der Regierungsfraktion etwas geschlossen unterstützen oder nicht. Das Thema der darauffolgenden Anhörung, GAIA-X, hatte schon seit der Initiierung mein Interesse geweckt, sodass die 2 Stunden wie im Flug vergingen. Überrascht hat mich schlussendlich, dass sich alle Sachverständigen größtenteils einig waren, dass Bewegungen hin zu offene Standards und Open Source auch über GAIA-X hinaus erstrebenswert sind und Möglichkeiten zur digitalen Disruption bieten.

Auf dem Rückweg von der Anhörung, die im großen Saal des Marie-Elisabeth-Lüders-Haus stattfand, habe ich übrigens das Foto für diesen Wochenbericht aufgenommen. Es zeigt das Café, das im Jakob-Kaiser-Haus zu finden ist. Ich habe es nur als „den Lampenladen“ kennengelernt. Den Namen finde ich bei Betrachtung des Bildes auch sehr passend.

Diese Woche stand aber natürlich auch im Schatten des neu beschlossenen Corona Lockdowns, der für den kompletten November gilt. Dieses Thema polarisiert das politische Berlin genauso stark, wie den Rest des Landes. So konnte ich am Rande meiner Arbeit hitzige Debatten über das Parlamentsfernsehen verfolgen, die auf eine Regierungserklärung folgten.