Ähnlich wie in jeder Woche zuvor kam man auch in dieser Sitzungswoche nicht um das Top-Thema Corona herum. Nach einer erwähnenswerten Rede von Frau Merkel war klar, dass diese Weihnachtsfeiertage und das Ende des Jahres für mich zum ersten Mal in meiner Historie anders verlaufen werden als gewohnt.

Neben meinen alten und wichtigen Themen wie der GWB-Novelle und der Registermodernisierung durfte ich mich in dieser Woche zusätzlich in die TKG-Novelle einarbeiten. Ähnlich wie zu der GWB-Novelle gibt es für das neue Telekommunikationsgesetz einen Entwurf, der zur Kommentierung zirkuliert. Es gibt leider noch viele Uneinigkeiten und Unklarheiten, die beseitigt werden müssen. Es sind unglücklicherweise zu viele als dass ich sie jetzt hier weiter ausführen könnte.

Im Verlauf der Woche ist dann doch noch einiges in den Verhandlungen um das neue Telekommunikationsgesetz passiert, aber besonders die Zeit sorgt für einige Ungereimtheiten. Denn der Bundesregierung läuft die Zeit davon und das sorgt für verkürzte Fristen zur Stellungnahme.

In der nächsten Woche werde ich von der letzten Sitzungswoche in diesem Jahr berichten. Das Bild habe ich diesmal in einem der Verwaltungsgebäude der Liegenschaften des Bundestages gefunden.