Die Woche startete bewegt, da die Bundesregierung Mittwochmorgen eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur Bewältigung der Covid19-Pandemie angekündigt hatte. Die Ereignisse der letzten Woche waren noch nicht aufgearbeitet, da war die Covid-Pandemie schon wieder ein Thema im Plenum. Daran sieht man auch, wie dieses Thema wahrscheinlich dieses Jahr niemanden mehr kalt lassen wird. Wie die Wochen davor, stieß die Thematisierung der Pandemie auch diese Woche auf rege Resonanz. Die E-Mail Server, Fax Geräte und Telefone liefen heiß. Es war das erste Mal, dass ich so eine hohe Resonanz auf eine Verordnung oder ähnliches mitbekam. Ähnlich sahen es auch die Kolleginnen und Kollegen im Büro.

Im weiteren Verlauf der Woche beschäftigte ich mich dann mit den Themen, die ich letzte Woche schon angekündigt hatte. Dabei gerieten die Uploadfilter besonders in den Dunstkreis meiner Aufmerksamkeit.

Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft wird eine EU-Verordnung gegen die Verbreitung terroristischer Online-Inhalte verhandelt. Dementsprechend habe ich mich dezidiert eingehender mit der Thematik dieser EU-Verordnung beschäftigt und aus meiner Sicht kritische Punkte herausgearbeitet.

Daneben durfte ich mal wieder dem Ausschuss Digitale Agenda beiwohnen. Das Thema war Technologietransfer und digitale Verwaltung. Dazu wurde eine Vertreterin der DigitalService4Germany GmbH eingeladen und sie erklärte die aktuelle Lage der Inhouse-Software-Entwicklungseinheit. Anschließend war noch Zeit für eine Fragerunde.

Das Bild für den Bericht habe ich in einer ruhigen Minute in der Westlobby aufgenommen.